Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 145
40. Jahrgang
5. Juni 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 1001/97 des Rates vom 2. Juni 1997 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Malaysia und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1002/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 1003/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5

VERORDNUNG (EG) Nr. 1004/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1464/96 durchgeführte 41. Teilausschreibung

7

VERORDNUNG (EG) Nr. 1005/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

8

*

Verordnung (EG) Nr. 1006/97 der Kommission vom 4. Juni 1997 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch im Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 30. Juni 1998

10

*

Verordnung (EG) Nr. 1007/97 der Kommission vom 4. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1429/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen

16

*

Verordnung (EG) Nr. 1008/97 der Kommission vom 4. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1328/96 zur Festlegung des geschätzten Bedarfs der Kanarischen Inseln an Erzeugnissen des Rindfleischsektors

19

*

Verordnung (EG) Nr. 1009/97 der Kommission vom 4. Juni 1997 zur zweiten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 581/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Belgien

21

VERORDNUNG (EG) Nr. 1010/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

22

VERORDNUNG (EG) Nr. 1011/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

23

VERORDNUNG (EG) Nr. 1012/97 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1997 zur Festsetzung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse

25

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

97/342/EG, EGKS, Euratom:

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Beschluß der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1997 zur Ernennung eines Mitglieds des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften

27

97/343/EG, EGKS, Euratom:

*

Beschluß der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1997 zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

28

Kommission

97/344/EG:

*

Empfehlung der Kommission vom 22. April 1997 zur Verbesserung und Vereinfachung des Umfelds von Unternehmensgründungen

29

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

Gemeinsamer EWR-Ausschuß

*

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 83/96 vom 13. Dezember 1996 über die Änderung des Protokolls 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten

52

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.