(1)

Gemäß Artikel 18.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank kann die Europäische Zentralbank (EZB) zusammen mit den nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (nachfolgend die „NZBen“), auf den Finanzmärkten tätig werden, indem sie unter anderem börsengängige Wertpapiere endgültig kauft und verkauft, um die Ziele des Europäischen Systems der Zentralbanken zu erreichen.

(2)

Unter Berücksichtigung der außergewöhnlichen Wirtschafts- und Finanzlage infolge der Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) hat der EZB-Rat am 18. März 2020 beschlossen, ein neues zeitlich befristetes Pandemie-Notfallankaufprogramm (nachfolgend das „PEPP“) für alle Kategorien von Vermögenswerten einzurichten, die im Rahmen des Programms zum Ankauf von Vermögenswerten der EZB zugelassen sind, bestehend aus dem Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors an den Sekundärmärkten, dem dritten Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen, dem Programm zum Ankauf von Asset-Backed Securities und dem Programm zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors. Auf der Grundlage bestimmter Erwägungen und Beurteilungen hat der EZB-Rat ferner beschlossen, dass von der Zentralregierung der Hellenischen Republik begebene marktfähige Schuldtitel im Rahmen des PEPP zum Ankauf zugelassen werden sollen, obwohl sie ehemals die Mindestbonitätsanforderungen des Eurosystems nicht erfüllten.

(3)

Am 8. September 2023 wurde das Emittentenrating der Hellenischen Republik in der harmonisierten Ratingskala des Eurosystems auf die Bonitätsstufe 3 angehoben. Infolge dieser Anhebung erfüllen die von der Zentralregierung der Hellenischen Republik begebenen marktfähigen Schuldverschreibungen nun die Mindestbonitätsanforderungen des Eurosystems. Daher ist Artikel 3 des Beschlusses (EU) 2020/440 der Europäischen Zentralbank (EZB/2020/17) (1), der eine Ausnahme von den Anforderungen von Artikel 3 Absatz 2 des Beschlusses (EU) 2020/188 der Europäischen Zentralbank (EZB/2020/9) (2) vorsieht und auf Euro lautende marktfähige Schuldtitel, die von der Zentralregierung der Hellenischen Republik begeben werden, zum Ankauf im Rahmen des PEPP zulässt, hinfällig geworden und aus dem Beschluss (EU) 2020/440 (EZB/2020/17) zu streichen.

(4)

Die Leitlinie EZB/2014/31 der Europäischen Zentralbank (3) wird ebenfalls geändert, um der Anhebung des Emittentenratings der Hellenischen Republik in Bezug auf die Zulassung von auf Euro lautenden marktfähigen Schuldtiteln, die von der Zentralregierung der Hellenischen Republik begeben werden, als notenbankfähige Sicherheiten Rechnung zu tragen. Aus Gründen der Kohärenz sollte der vorliegende Beschluss ab demselben Zeitpunkt gelten, ab dem die Änderungen der Leitlinie EZB/2014/31 gelten.

(5)

Der Beschluss (EU) 2020/440 (EZB/2020/17) sollte daher entsprechend geändert werden —