Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 158
40. Jahrgang
17. Juni 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 1087/97 des Rates vom 9. Juni 1997 über die Genehmigung der Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung sowie von bestimmten, Höchstmengen unterliegenden Waren mit Ursprung in China auf die Kanarischen Inseln ohne Anwendung mengenmäßiger Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1088/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1079/97 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 1089/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2188/96 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Verordnung (EG) Nr. 80/97 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

5

*

Verordnung (EG) Nr. 1090/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2144/96 über die Zuteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse nach den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen des GATT- Zusatzkontingents 1997

6

*

Verordnung (EG) Nr. 1091/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1361/96 mit der vorläufigen Schätzung des Bedarfs der Kanarischen Inseln an pflanzlichen Ölen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2257/92 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Versorgung Madeiras mit bestimmten pflanzlichen Ölen

7

*

Verordnung (EG) Nr. 1092/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Werbezündhölzern mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft

8

*

Verordnung (EG) Nr. 1093/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Melonen und Wassermelonen

21

*

Verordnung (EG) Nr. 1094/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 795/97 in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1223/94 über besondere Durchführungsvorschriften für Vorausfestsetzungsbescheinigungen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden, sowie in Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen

28

VERORDNUNG (EG) Nr. 1095/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 über die Lieferung von Pflanzenöl im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

30

VERORDNUNG (EG) Nr. 1096/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 über die Lieferung von Getreide im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

33

VERORDNUNG (EG) Nr. 1097/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

36

VERORDNUNG (EG) Nr. 1098/97 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

38

*

Richtlinie 97/34/EG der Kommission vom 6. Juni 1997 zur Änderung der Richtlinie 93/75/EWG des Rates über Mindestanforderungen an Schiffe, die Seehäfen der Gemeinschaft anlaufen oder aus ihnen auslaufen und gefährliche oder umweltschädliche Güter befördern (1)

40

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

97/373/EG:

*

Beschluß des Rates vom 5. Juni 1997 zur Ernennung eines Mitglieds und von drei stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

41

97/374/EG:

*

Entscheidung des Rates vom 5. Juni 1997 zur Aufhebung der Entscheidung 77/186/EWG über die Ausfuhr von Erdöl und Erdölerzeugnissen von einem Mitgliedstaat nach einem anderen bei Versorgungsschwierigkeiten

42

97/375/EG:

*

Entscheidung des Rates vom 9. Juni 1997 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, eine von Artikel 17 der sechsten Richtlinie 77/388/EWG zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern abweichende fakultative Maßnahme zu treffen

43

Kommission

97/376/EGKS:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 1996 zur Genehmigung einer Beihilfe des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus (Nur der englische Text ist verbindlich) (1)

44

97/377/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 4. Juni 1997 zur Änderung der Entscheidung 96/295/EG zur Identifizierung der Einheiten des informatisierten Netzes Animo und zur Festlegung der Liste dieser Einheiten in bezug auf Deutschland, das Vereinigte Königreich, Irland, Griechenland und Schweden (1)

49

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1036/97 des Rates vom 2. Juni 1997 über Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr von Reis mit Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 151 vom 10. Juni 1997)

50

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.