Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 16
40. Jahrgang
18. Januar 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 70/97 des Rates vom 20. Dezember 1996 über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien sowie für Wein mit Ursprung in der Republik Slowenien

1

*

Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates vom 10. Januar 1997 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 auf Fahrräder mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrradteile aus der Volksrepublik China und zur Erhebung des ausgeweiteten Zolls auf derartige gemäß der Verordnung (EG) Nr. 703/96 zollamtlich erfaßte Einfuhren

55

VERORDNUNG (EG) Nr. 72/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzen genehmigt werden können, die im Januar 1997 für die Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den zwischen der Gemeinschaft und der Republik Polen und der Republik Ungarn geschlossenen Europa-Abkommen sowie dem mit der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik beantragt wurden

64

VERORDNUNG (EG) Nr. 73/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzen genehmigt werden können, die im Januar 1997 für die Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den zwischen der Gemeinschaft einerseits und den Republiken Estland, Lettland und Litauen andererseits geschlossenen Abkommen über Freihandel und Handelsfragen beantragt wurden

66

VERORDNUNG (EG) Nr. 74/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 über die Lieferung von Milcherzeugnissen im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

68

*

Verordnung (EG) Nr. 75/97 der Kommission vom 17. Januar 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1487/95 zur Festlegung der Bedarfsvorausschätzung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Schweinefleischsektors und der Beihilfen für Gemeinschaftserzeugnisse

72

*

Verordnung (EG) Nr. 76/97 der Kommission vom 17. Januar 1997 betreffend bestimmte Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland

74

VERORDNUNG (EG) Nr. 77/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzanträge genehmigt werden können, die im Januar 1997 für die Einfuhr von bestimmten Käsesorten gemäß den zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien und Rumänien geschlossenen Europa-Abkommen beantragt wurden

76

VERORDNUNG (EG) Nr. 78/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festsetzung der Höchstpreise und -mengen für den Ankauf von Rindfleisch zur Intervention im Rahmen der 174. Teilausschreibung der allgemeinen Interventionsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1627/89

78

VERORDNUNG (EG) Nr. 79/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

80

VERORDNUNG (EG) Nr. 80/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

81

VERORDNUNG (EG) Nr. 81/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

83

*

Zwanzigste Richtlinie 97/1/EG der Kommission vom 10. Januar 1997 zur Anpassung der Anhänge II, III, VI und VII der Richtlinie 76/768/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel an den technischen Fortschritt (1)

85

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

97/39/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 1996 in einem Verfahren nach Artikel 85 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache IV/35.518 - Iridium) (Nur der englische Text ist verbindlich) (1)

87

97/40/EG:

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Dezember 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

96

Berichtigungen

*

Berichtigung der Richtlinie 90/435/EWG des Rates vom 23. Juli 1990 über das gemeinsame Steuersystem der Mutter_+ und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 225 vom 20. August 1990)

98

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.