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Document C:2006:314E:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, CE 314, 21. Dezember 2006


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ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 314E

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
21. Dezember 2006


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

I   (Mitteilungen)

 

EUROPÄISCHES PARLAMENT

 

SITZUNGSPERIODE 2006-2007

 

Sitzungen vom 13. bis 16. November 2006

 

Montag, 13. November 2006

2006/C 314E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Mittelübertragungen

Petitionen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Schriftliche Erklärungen und mündliche Anfragen (Vorlage)

Vorlage von Dokumenten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Frist für die Einreichung von Abänderungsentwürfen)

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Jahresbericht 2006 zum Euroraum (Aussprache)

Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt ***I — Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt (Aussprache)

Ausfall des europäischen Stromnetzes (Aussprache)

Milchquoten (Aussprache)

Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den ELER * — Fakultative Modulation der Direktzahlungen im Rahmen der GAP * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

13

 

Dienstag, 14. November 2006

2006/C 314E/02

PROTOKOLL

15

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Beschluss über die Dringlichkeit

Vorlage des Jahresberichts des Rechnungshofs — 2005 (Aussprache)

Gemeinsames Unternehmen für das europäische Flugverkehrsmanagementssystem der neuen Generation (SESAR) * (Aussprache)

Quecksilberhaltige Messinstrumente ***I (Aussprache)

Hypothekarkredite (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der GAP und Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Kanada zur Schaffung eines Kooperationsrahmens im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/USA im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Systeme der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Aquakultur: Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Änderung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Befreiung der von aus Drittländern kommenden Reisenden eingeführten Waren von der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Dritter Beitrag der Gemeinschaft zugunsten des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den ELER * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gérard Onesta (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt ***I (Abstimmung)

Quecksilberhaltige Messinstrumente ***I (Abstimmung)

Fakultative Modulation der Direktzahlungen im Rahmen der GAP * (Abstimmung)

Gemeinsames Unternehmen für das europäische Flugverkehrsmanagementssystem der neuen Generation (SESAR) * (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Georgien

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Jahresbericht 2006 zum Euroraum (Abstimmung)

Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt (Abstimmung)

Hypothekarkredite (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission 2007 (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Glücksspiele und Sportwetten im Binnenmarkt (Aussprache)

Eine neue Rahmenstrategie zur Mehrsprachigkeit (Aussprache)

Allgemeines Präferenzsystem der Europäischen Union (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

33

ANLAGE I

35

ANLAGE II

45

ANGENOMMENE TEXTE

65

P6_TA(2006)0468
Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der GAP und Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (KOM(2006)0500 — C6-0335/2006 — 2006/0172(CNS))

65

P6_TA(2006)0469
Abkommen EG/Kanada zur Schaffung eines Kooperationsrahmens im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas zur Schaffung eines Kooperationsrahmens im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend (KOM(2006)0274 — C6-0255/2006 — 2006/0096(CNS))

65

P6_TA(2006)0470
Abkommen EG/USA im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung (KOM(2006)0180 — C6-0174/2006 — 2006/0061(CNS))

66

P6_TA(2006)0471
Systeme der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (KOM(2005)0676 — C6-0442/2005 — 2005/0258(COD))

67

P6_TC1-COD(2005)0258
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2006 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern

67

ANLAGE

68

P6_TA(2006)0472
Aquakultur: Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der Aquakultur (KOM(2006) 0154 — C6-0137/2006 —2006/0056(CNS))

73

P6_TA(2006)0473
Gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (KOM(2006)0233 — C6-0202/2006 — 2006/0081 (CNS))

76

P6_TA(2006)0474
Änderung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an den Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Änderung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an den Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten im Namen der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2006)0338 — C6-0276/2006 — 2006/0113(CNS))

76

P6_TA(2006)0475
Befreiung der von aus Drittländern kommenden Reisenden eingeführten Waren von der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Befreiung der von aus Drittländern kommenden Reisenden eingeführten Waren von der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern (KOM(2006)0076 — C6-0078/2006 — 2006/0021(CNS))

77

P6_TA(2006)0476
Dritter Beitrag der Gemeinschaft zugunsten des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den ersten Teil des dritten Beitrags der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors (KOM(2006) 0305 — C6-0251/2006 — 2006/0102(CNS))

79

P6_TA(2006)0477
Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption im Namen der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2006)0082 — C6-0105/2006 — 2006/0023(CNS))

80

P6_TA(2006)0478
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den ELER *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (KOM(2006)0237 — C6-0237/2006 — 2006/0082(CNS))

81

P6_TA(2006)0479
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini (2006/2099(IMM))

82

P6_TA(2006)0480
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gabriele Albertini (2006/2122(IMM))

82

P6_TA(2006)0481
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gérard Onesta
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Gérard Onesta (2006/2121(IMM))

84

P6_TA(2006)0482
Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Richtlinie) (KOM(2005)0505 — C6-0346/2005 — 2005/0211(COD))

86

P6_TC1-COD(2005)0211
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2007/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategierichtlinie)

86

ANLAGE I
BEDINGUNGEN, AUF DIE DIE ARTIKEL 4 UND 11 BEZUG NEHMEN

106

ANLAGE II
ARTIKEL 9 ABSATZ 1

107

ANLAGE III
ARTIKEL 10 ABSATZ 1, ARTIKEL 11 ABSATZ 1 und ARTIKEL 13 ABSATZ 1

108

ANLAGE IV
ARTIKEL 12 ABSATZ 1

109

ANLAGE V
ARTIKEL 13 ABSATZ 1

110

ANLAGE VI
ARTIKEL 16 ABSATZ 1

111

P6_TA(2006)0483
Quecksilberhaltige Messgeräte ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens gewisser quecksilberhaltiger Messinstrumente (KOM(2006)0069 — C6-0064/2006 — 2006/0018(COD))

111

P6_TC1-COD(2006)0018
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens gewisser quecksilberhaltiger Messinstrumente

112

ANLAGE

114

P6_TA(2006)0484
Gemeinsames Unternehmen für das europäische Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation (SESAR) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens für die Errichtung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation (SESAR) (KOM(2005)0602 — C6-0002/2006 — 2005/0235(CNS))

115

P6_TA(2006)0485
Jahresbericht 2006 zum Euroraum
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Jahresbericht 2006 zum Euroraum (2006/2239(INI))

125

P6_TA(2006)0486
Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer thematischen Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt (2006/2174(INI))

131

P6_TA(2006)0487
Hypothekarkredite
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Hypothekarkrediten in der Europäischen Union (2006/2102(INI))

136

 

Mittwoch, 15. November 2006

2006/C 314E/03

PROTOKOLL

143

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Dienstleistungen im Binnenmarkt ***II (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Eine neue Rahmenstrategie zur Mehrsprachigkeit (Abstimmung)

Allgemeines Präferenzsystem der Europäischen Union (Abstimmung)

Begrüßung

Feierliche Sitzung — Katar

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Dienstleistungen im Binnenmarkt ***II (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Lage in Gaza (Aussprache)

Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionelle Waffen (Aussprache)

Europäische Initiative im Bereich des Zivilschutzes (Aussprache)

Rahmenbedingungen für europäische Regulierungsagenturen (Aussprache)

Eine Strategie für die Ostseeregion im Rahmen der Nördlichen Dimension (Aussprache)

Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP (Aussprache)

Zusammensetzung der Fraktionen

Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP (Fortsetzung der Aussprache)

Erb- und Testamentrecht (Aussprache)

Frauen in der internationalen Politik (Aussprache)

Bekämpfung des Menschenhandels: ein integriertes Vorgehen und Vorschläge für einen Aktionsplan (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

151

ANLAGE I

153

ANLAGE II

157

ANGENOMMENE TEXTE

207

P6_TA(2006)0488
Eine neue Rahmenstrategie zur Mehrsprachigkeit
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer neuen Rahmenstrategie zur Mehrsprachigkeit (2006/2083(INI))

207

P6_TA(2006)0489
Allgemeines Präferenzsystem der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Allgemeinen Präferenzsystem der Europäischen Union

210

P6_TA(2006)0490
Dienstleistungen im Binnenmarkt ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt (10003/4/2006 — C6-0270/2006 — 2004/0001(COD))

212

P6_TC2-COD(2004)0001
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 15. November 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt

213

 

Donnerstag, 16. November 2006

2006/C 314E/04

PROTOKOLL

255

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Jahresbericht 2005 des Bürgerbeauftragten (Aussprache)

Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Erklärung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

Fischereiabkommen EU/Mauretanien * (Abstimmung)

Lage in Gaza (Abstimmung)

Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionelle Waffen (Abstimmung)

Eine Strategie für die Ostseeregion im Rahmen der Nördlichen Dimension (Abstimmung)

Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP (Abstimmung)

Erb- und Testamentrecht (Abstimmung)

Frauen in der internationalen Politik (Abstimmung)

Bekämpfung des Menschenhandels: ein integriertes Vorgehen und Vorschläge für einen Aktionsplan (Abstimmung)

Jahresbericht 2005 des Bürgerbeauftragten (Abstimmung)

Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Tagesordnung

Famagusta / Varosha (Aussprache)

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Äthiopien

Bangladesch

Iran

Abstimmungsstunde

Äthiopien (Abstimmung)

Bangladesch (Abstimmung)

Iran (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Mittelübertragungen

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

267

ANLAGE I

269

ANLAGE II

286

ANGENOMMENE TEXTE

324

P6_TA(2006)0491
Fischereiabkommen EU/Mauretanien *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien (KOM(2006)0506 — C6-0334/2006 — 2006/0168(CNS))

324

P6_TA(2006)0492
Lage in Gaza
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Gaza-Streifen

324

P6_TA(2006)0493
Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionelle Waffen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionellen Waffen

327

P6_TA(2006)0494
Eine Strategie für die Ostseeregion im Rahmen der Nördlichen Dimension
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Strategie für die Ostseeregion im Rahmen der Nördlichen Dimension (2006/2171(INI))

330

P6_TA(2006)0495
Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP (2006/2033(INI))

334

P6_TA(2006)0496
Erb- und Testamentrecht
Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen an die Kommission zum Erb- und Testamentrecht (2005/2148(INI))

342

ANLAGE
DETAILLIERTE EMPFEHLUNGEN ZU DEM INHALT DES VORSCHLAGS

344

P6_TA(2006)0497
Frauen in der internationalen Politik
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen in der internationalen Politik (2006/2057(INI))

347

P6_TA(2006)0498
Bekämpfung des Menschenhandels: ein integriertes Vorgehen und Vorschläge für einen Aktionsplan
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur Bekämpfung des Menschenhandels — ein integriertes Vorgehen und Vorschläge für einen Aktionsplan (2006/2078(INI))

355

P6_TA(2006)0499
Jahresbericht 2005 des Bürgerbeauftragten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2005 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2006/2117(INI))

365

P6_TA(2006)0500
Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik (2006/2087(INI))

369

P6_TA(2006)0501
Äthiopien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Äthiopien

376

P6_TA(2006)0502
Bangladesch
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Bangladesch

377

P6_TA(2006)0503
Iran
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran

379


Erklärung der benutzten Zeichen

*

Verfahren der Konsultation

**I

Verfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung

**II

Verfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung

***

Verfahren der Zustimmung

***I

Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung

***II

Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung

***III

Verfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung

(Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

Hinweis zur Abstimmungsstunde

Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.

Abkürzungen der Ausschüsse

AFET

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

BUDG

Haushaltsausschuss

CONT

Haushaltskontrollausschuss

LIBE

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

ECON

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

JURI

Rechtsausschuss

ITRE

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

EMPL

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

ENVI

Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit

AGRI

Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

PECH

Fischereiausschuss

REGI

Ausschuss für regionale Entwicklung

CULT

Ausschuss für Kultur und Bildung

DEVE

Entwicklungsausschuss

AFCO

Ausschuss für konstitutionelle Fragen

FEMM

Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

PETI

Petitionsausschuss

INTA

Ausschuss für internationalen Handel

TRAN

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

IMCO

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Abkürzungen der Fraktionen

PPE-DE

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten

PSE

Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament

ALDE

Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

Verts/ALE

Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz

GUE/NGL

Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke

IND/DEM

Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie

UEN

Fraktion Union für das Europa der Nationen

NI

Fraktionslos

DE

 

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