ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2010.341.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 341E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
16. Dezember 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2009-2010
Sitzungen vom 9. bis 11. Februar 2010
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 110 E vom 29.4.2010 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 9. Februar 2010

2010/C 341E/01

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der KommissionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Februar 2010 zu einer revidierten Rahmenvereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission für die nächste Wahlperiode

1

Mittwoch, 10. Februar 2010

2010/C 341E/02

Erdbeben in HaitiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zum Erdbeben in Haiti

5

2010/C 341E/03

Lage im IranEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu Iran

9

2010/C 341E/04

Lage in JemenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Lage in Jemen

14

2010/C 341E/05

MenschenhandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Verhütung des Menschenhandels

18

2010/C 341E/06

Ergebnisse des Kopenhagener KlimagipfelsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu den Ergebnissen der Kopenhagener Klimakonferenz (COP 15)

25

2010/C 341E/07

Förderung des verantwortungsvollen Handelns im SteuerbereichEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Förderung des verantwortungsvollen Handelns im Steuerbereich (2009/2174(INI))

29

2010/C 341E/08

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union - 2009Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union - 2009 (2009/2101(INI))

35

2010/C 341E/09

Wichtigste Zielsetzungen für die Konferenz der CITES-VertragsparteienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu den strategischen Zielen der Europäischen Union für die 15. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) vom 13. bis 25. März 2010 in Doha (Katar)

43

2010/C 341E/10

Fortschrittsbericht 2009 über KroatienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Fortschrittsbericht 2009 über Kroatien

48

2010/C 341E/11

Fortschrittsbericht 2009 über die ehemalige jugoslawische Republik MazedonienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Fortschrittsbericht 2009 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

54

2010/C 341E/12

Fortschrittsbericht 2009 über die TürkeiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Fortschrittsbericht 2009 über die Türkei

59

Donnerstag, 11. Februar 2010

2010/C 341E/13

Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und GesundheitssektorEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor (KOM(2009)0577)

67

2010/C 341E/14

VenezuelaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu Venezuela

69

2010/C 341E/15

MadagaskarEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zur Lage auf Madagaskar

72

2010/C 341E/16

BirmaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu Birma

75

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 9. Februar 2010

2010/C 341E/17

Ernennung der neuen KommissionBeschluss des Europäischen Parlaments vom 9. Februar 2010 mit der Zustimmung zur Ernennung der Kommission

79

Mittwoch, 10. Februar 2010

2010/C 341E/18

Fakultative und zeitweilige Anwendung des Reverse Charge-Verfahrens auf Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen (Änderung der Richtlinie 2006/112/EG) *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf eine fakultative und zeitweilige Anwendung des Reverse Charge-Verfahrens auf Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen (KOM(2009)0511 – C7-0210/2009 – 2009/0139(CNS))

81

2010/C 341E/19

EFRE: Wohnungsbauvorhaben für marginalisierte Bevölkerungsgruppen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Bezug auf Wohnungsbauvorhaben für marginalisierte Bevölkerungsgruppen (KOM(2009)0382 – C7-0095/2009 – 2009/0105(COD))

85

P7_TC1-COD(2009)0105
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Februar 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Bezug auf Wohnungsbauvorhaben für marginalisierte Bevölkerungsgruppen

86

2010/C 341E/20

Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (KOM(2009)0029 – C6-0062/2009 – 2009/0004(CNS))

86

2010/C 341E/21

Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Abgaben, Zölle, Steuern und sonstige Maßnahmen *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Abgaben, Zölle, Steuern und sonstige Maßnahmen (KOM(2009)0028 – C6-0061/2009 – 2009/0007(CNS))

94

Donnerstag, 11. Februar 2010

2010/C 341E/22

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA) (KOM(2009)0588 – C7-0279/2009 – 2009/0163(COD))

97

P7_TC1-COD(2009)0163
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Februar 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA)

97

2010/C 341E/23

Internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen durch die Europäische Gemeinschaft (KOM(2009)0373 – C7-0156/2009 – 2009/0100(NLE))

98

2010/C 341E/24

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — Progress ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung von Beschluss Nr. 1672/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität – PROGRESS (KOM(2009)0340 – C7-0052/2009 – 2009/0091(COD))

98

P7_TC1-COD(2009)0091
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. Februar 2010 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1672/2006/EG über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität – Progress

99

ANHANG

99

2010/C 341E/25

Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung im Rahmen des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (05305/1/2010 REV 1 – C7-0004/2010 – 2009/0190(NLE))

100

DE