ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 188

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
27. Juli 2023

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) 2023/1545 der Kommission vom 26. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung allergieauslösender Duftstoffe in kosmetischen Mitteln ( 1 )

1

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Durchführungsverordnung (EU) 2023/1546 der Kommission vom 26. Juli 2023 zur Eintragung von Namen in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Pancetta de l’Ile de Beauté/Panzetta de l’Ile de Beauté“ (g. g. A.), „Saucisson sec de l’Ile de Beauté/Salciccia de l’Ile de Beauté“ (g. g. A.), „Bulagna de l’Ile de Beauté“ (g. g. A.) und „Figatelli de l’Ile de Beauté/Figatellu de l’Ile de Beauté“ (g. g. A.))

24

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Durchführungsverordnung (EU) 2023/1547 der Kommission vom 26. Juli 2023 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Gower Salt Marsh Lamb“ (g. U.))

28

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2023/1548 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1. Juni 2023 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zugunsten entlassener Arbeitnehmer (EGF/2023/000 TA 2023 — technische Unterstützung auf Initiative der Kommission)

36

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Beschluss (EU) 2023/1549 des Rates vom 10. Juli 2023 zur Ernennung eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol

38

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Beschluss (EU) 2023/1550 des Rates vom 25. Juli 2023 zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

40

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Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1551 des Rates vom 25. Juli 2023 zur Ermächtigung Deutschlands, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

42

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Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1552 des Rates vom 25. Juli 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/784 des Rates in Bezug auf die Geltungsdauer der Ermächtigung und den Anwendungsbereich der von Italien ergriffenen Sonderregelung, die von den Artikeln 206 und 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweicht

45

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Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1553 des Rates vom 25. Juli 2023 zur Ermächtigung Rumäniens, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

48

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Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1554 der Kommission vom 19. Juli 2023 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Kroatien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 4985)  ( 1 )

51

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Beschluss (EU) 2023/1555 der Kommission vom 25. Juli 2023 darüber, den Behörden der Schweiz Zugang zur Europäischen Besatzungsdatenbank und zur Europäischen Schiffsdatenbank zu gewähren

55

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Beschluss (GASP) 2023/1556 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Juli 2023 über die erneute Bestätigung der Genehmigung der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (EUNAVFOR MED IRINI/2/2023)

58

Berichtigungen

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Berichtigung der Delegierten Richtlinie (EU) 2023/1526 der Kommission vom 16. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als thermischer Stabilisator in Polyvinylchlorid, das als Grundwerkstoff für Sensoren dient, die in medizinischen In-vitro-Diagnostika verwendet werden ( ABl. L 185 vom 24.7.2023 )

59

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Berichtigung der Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems ( ABl. L 58 vom 27.2.2020 )

60

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2020/1784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2020 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Zustellung von Schriftstücken) ( ABl. L 405 vom 2.12.2020 )

61

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/966 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zur Berücksichtigung der auf der 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen angenommenen Änderungen ( ABl. L 133 vom 17.5.2023 )

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