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Document L:2009:198:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 198, 30. Juli 2009


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ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.198.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 198

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
30. Juli 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 686/2009 der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 687/2009 der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 877/2008, (EG) Nr. 878/2008 und (EG) Nr. 879/2008 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Zucker aus Beständen der belgischen, der tschechischen, der irischen, der italienischen, der ungarischen, der slowakischen und der schwedischen Interventionsstelle

3

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2009/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Abschleppeinrichtung und den Rückwärtsgang von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung) (1)

4

 

*

Richtlinie 2009/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über Rückspiegel von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung) (1)

9

 

*

Richtlinie 2009/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit und die Ladepritschen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung) (1)

15

 

*

Richtlinie 2009/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Anbringungsstelle des amtlichen Kennzeichens an der Rückseite von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (kodifizierte Fassung) (1)

20

 

*

Richtlinie 85/2009/EG der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Coumatetralyl in Anhang I (1)

28

 

*

Richtlinie 2009/86/EG der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Fenpropimorph in Anhang I (1)

31

 

*

Richtlinie 2009/87/EG der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Indoxacarb in Anhang I (1)

35

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2009/574/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 28. November 2008 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Barbados, Belize, der Republik Côte d’Ivoire, der Republik Fidschi-Inseln, der Kooperativen Republik Guyana, Jamaika, der Republik Kenia, der Republik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, der Republik Mauritius, der Republik Mosambik, der Republik Sambia, der Republik Simbabwe, der Föderation St. Kitts und Nevis, der Republik Suriname, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, der Republik Trinidad und Tobago und der Republik Uganda über die Garantiepreise für Rohrzucker in den Lieferzeiträumen 2006/07, 2007/08, 2008/09 und vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 sowie über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker in denselben Lieferzeiträumen

39

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Barbados, Belize, der Republik Côte d’Ivoire, der Republik Fidschi-Inseln, der Kooperativen Republik Guyana, Jamaika, der Republik Kenia, der Republik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, der Republik Mauritius, der Republik Mosambik, der Republik Sambia, der Republik Simbabwe, der Föderation St. Kitts und Nevis, der Republik Suriname, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, der Republik Trinidad und Tobago und der Republik Uganda über die Garantiepreise für Rohrzucker in den Lieferzeiträumen 2006/07, 2007/08, 2008/09 und vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009

41

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker in den Lieferzeiträumen 2006/07, 2007/08, 2008/09 und vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009

48

 

 

2009/575/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

54

 

 

2009/576/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 zur Ernennung eines britischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

55

 

 

2009/577/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 zur Ernennung eines spanischen Mitglieds im Ausschuss der Regionen

56

 

 

Kommission

 

 

2009/578/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5619)  (1)

57

 

 

2009/579/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für die neuen Wirkstoffe Acequinocyl, Aminopyralid, Ascorbinsäure, Benalaxyl-M, Mandipropamid, Novaluron, Proquinazid, Spirodiclofen und Spiromesifen zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5582)  (1)

80

 

 

2009/580/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 2009 zur Änderung der Entscheidung 2006/433/EG zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland im Jahr 2002 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5866)

82

 

 

2009/581/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 2009 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Cloppenburg, Deutschland, im Dezember 2008 und im Januar 2009 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5869)

83

 

 

2009/582/EG

 

*

Beschluss der Kommission vom 29. Juli 2009 über die Finanzierung besonderer Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft vor Tollwut

85

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. L 404 vom 30.12.2006. Berichtigte Fassung im ABl. L 12 vom 18.1.2007)

87

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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