ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 193E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
17. August 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Montag, 5. September 2005

2006/C 193E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erratum zum Protokoll vom 4.7.2005

Erklärung des Präsidenten

Mitteilung des Präsidenten (Abgeordnetenstatut)

Zusammensetzung des Parlaments

Prüfung von Mandaten

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Vorlage von Dokumenten

Petitionen

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Naturkatastrophen (Brände und Überschwemmungen) (Aussprache)

Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie ***II (Aussprache)

Dialog mit den Kirchen und den weltanschaulichen Organisationen (Aussprache)

Flugsicherheit (Aussprache)

Europäisches Satellitennavigationsprogramm ***I (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

15

Dienstag, 6. September 2005

2006/C 193E/2

PROTOKOLL

16

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Naturkatastrophen (Brände und Überschwemmungen) (eingereichte Entschließungsanträge)

Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdung durch optische Strahlung ***II (Aussprache)

Gemeinschaftsprogramm PROGRESS ***I (Aussprache)

Fernsehen ohne Grenzen (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Antrag auf Konsultation des Wirtschafts- und Sozialausschusses — Struktur, Themen und Rahmen für eine Bewertung der Debatte über die Europäische Union (Artikel 117 der Geschäftsordnung)

Antrag auf Konsultation des Ausschusses der Regionen — Struktur, Themen und Rahmen für eine Bewertung der Debatte über die Europäische Union (Artikel 118 der Geschäftsordnung)

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Marokko nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Tunesien nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Jordanien nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Ökologischer Landbau und Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Europäisches Satellitennavigationsprogramm ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Libanon: Luftverkehrsdienste * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Georgien: Luftverkehrsdienste * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Fischerei: Daten über Fangtätigkeiten und die Fernerkundung * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Albanien: Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie ***II (Abstimmung)

Gemeinschaftsprogramm PROGRESS ***I (Abstimmung)

Textil- und Bekleidungssektor nach 2005 (Abstimmung)

Fernsehen ohne Grenzen (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Haushaltsjahr 2006

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union 2006 (Aussprache)

Berichtigungshaushalt 4/2005 (Tsunami) — Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments: Tsunami (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Wettbewerbsfähigkeit der audiovisuellen Medien und Informationsdienste: Schutz von Minderjährigen und der Menschenwürde ***I (Aussprache)

Mehrwertsteuer: Vereinfachung der Pflichten — Einzige Anlaufstelle * (Aussprache)

Kinderarzneimittel ***I (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

33

ANLAGE I

35

ANLAGE II

42

ANGENOMMENE TEXTE

58

P6_TA(2005)0308
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Marokko nach der Erweiterung ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (9649/2005 — KOM(2004)0848 — C6-0200/2005 — 2004/0292(AVC))

58

P6_TA(2005)0309
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Tunesien nach der Erweiterung ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (9648/2005 — KOM(2004)0736 — C6-0199/2005 — 2004/0265 (AVC))

58

P6_TA(2005)0310
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien nach der Erweiterung ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (5092/2005 — KOM(2004)0578 — C6-0202/2005 — 2004/0196(AVC))

59

P6_TA(2005)0311
Gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 über die gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak (KOM(2005)0235 — C6-0193/2005 — 2005/0105(CNS))

60

P6_TA(2005)0312
Ökologischer Landbau und Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (KOM(2005) 0194 — C6-0140/2005 — 2005/0094(CNS))

60

P6_TA(2005)0313
Europäisches Satellitennavigationsprogramm ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Umsetzung der Aufbau- und der Betriebsphase des europäischen Satellitennavigationsprogramms (KOM(2004)0477 — C6-0087/2004 — 2004/0156 (COD))

61

P6_TC1-COD(2004)0156
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. September 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Umsetzung der Aufbau- und der Betriebsphase des europäischen Satellitenprogramms

61

P6_TA(2005)0314
Abkommen EG/Libanon: Luftverkehrsdienste *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Libanesischen Republik über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (KOM(2005)0062 — C6-0059/2005 — 2005/0012(CNS))

66

P6_TA(2005)0315
Abkommen EG/Georgien: Luftverkehrsdienste *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Georgien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (KOM(2005)0061 — C6-0060/2005 — 2005/0009 (CNS))

67

P6_TA(2005)0316
Fischerei: Daten über Fangtätigkeiten und die Fernerkundung *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die elektronische Erfassung und Übermittlung von Daten über Fangtätigkeiten und die Fernerkundung (KOM(2004)0724 — C6-0187/2004 — 2004/0252(CNS))

67

P6_TA(2005)0317
Abkommen EG/Albanien: Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Albanien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (KOM(2004)0092 — C6-0053/2005 — 2004/0033(CNS))

69

P6_TA(2005)0318
Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft (8977/2005 - C6-0156/2005 - 2005/0806 (CNS))

70

P6_TA(2005)0319
Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (16075/1/2004 — C6-0128/2005 — 2003/0107(COD))

75

P6_TC2-COD(2003)0107
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 6. September 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

76

ANHANG I
STRATEGIE ZUR VERMEIDUNG SCHWERER UNFÄLLE UND INFORMATIONEN, DIE DER BETROFFENEN ÖFFENTLICHKEIT MITGETEILT WERDEN MÜSSEN

96

ANHANG II
CHARAKTERISIERUNG VON ABFÄLLEN

98

ANHANG III
KRITERIEN FÜR DIE EINSTUFUNG VON ABFALLENTSORGUNGSEINRICHTUNGEN

98

P6_TA(2005)0320
Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS (KOM(2004)0488 — C6-0092/2004 — 2004/0158(COD))

99

P6_TC1-COD(2004)0158
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. September 2005 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2005/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS

99

P6_TA(2005)0321
Textil- und Bekleidungssektor nach 2005
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Zukunft des Textil- und Bekleidungssektors nach 2005 (2004/2265(INI))

110

P6_TA(2005)0322
Fernsehen ohne Grenzen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Anwendung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie 89/552/EWG „Fernsehen ohne Grenzen“ — in der Fassung der Richtlinie 97/36/EG — im Zeitraum 2001-2002 (2004/2236(INI))

117

Mittwoch, 7. September 2005

2006/C 193E/3

PROTOKOLL

123

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Freiheit und Sicherheit (Aussprache)

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Abstimmungsstunde

Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments: Tsunami (Abstimmung)

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Änderung der Finanziellen Vorausschau 2000-2006 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 4/2005 (Tsunami) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 3/2005 (Überschuss 2004) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 5/2005 (Einnahmen) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdung durch optische Strahlung ***II (Abstimmung)

Wettbewerbsfähigkeit der audiovisuellen Medien und Informationsdienste: Schutz von Minderjährigen und der Menschenwürde ***I (Abstimmung)

Kinderarzneimittel ***I (Abstimmung)

Mehrwertsteuer: Vereinfachung der Pflichten — Einzige Anlaufstelle * (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Lage im Nahen Osten (Aussprache)

Perspektiven für einen nachhaltigen europäischen Fremdenverkehr (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Gesundheitssysteme: Geschlechtsspezifische Diskriminierung (Aussprache)

Europäische Schulen (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

132

ANLAGE I

134

ANLAGE II

142

ANGENOMMENE TEXTE

183

P6_TA(2005)0323
Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments: Tsunami
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für die Rehabilitations- und Wiederaufbauhilfe für die vom Tsunami betroffenen Länder gemäß Nummer 24 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 (SEK(2005)0548 — C6-0127/2005 — 2005/2083(ACI))

183

ANLAGE
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

184

P6_TA(2005)0324
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 3 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 7. November 2002 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Finanzierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Ergänzung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (KOM(2005)0247 — C6-0183/2005 — 2005/2127(ACI))

185

ANLAGE
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

186

P6_TA(2005)0325
Änderung der Finanziellen Vorausschau 2000-2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Finanziellen Vorausschau 2000-2006 (KOM(2004)0666 — C6-0219/2004 — 2004/2222(ACI))

187

ANLAGE I
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

188

ANLAGE II

190

P6_TA(2005)0326
Berichtigungshaushalt 4/2005 (Tsunami)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005, Einzelplan III — Kommission (Tsunami) (11220/2005 — C6-0239/2005 — 2005/2079(BUD))

194

P6_TA(2005)0327
Berichtigungshaushalt 3/2005 (Überschuss 2004)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 — Einzelplan III — Kommission (976/2005 — C6-0214/2005 — 2005/2102(BUD))

196

P6_TA(2005)0328
Berichtigungshaushalt 5/2005 (Einnahmen)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 — Einzelplan III — Kommission (11221/2005 - C6-0240/2005 - 2005/2126(BUD))

197

P6_TA(2005)0329
Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdung durch optische Strahlung ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG (5571/6/2005 - C6-0129/2005 - 1992/0449B(COD))

198

P6_TC2-COD(1992)0449B
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 7. September 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

199

ANHANG I
INKOHÄRENTE OPTISCHE STRAHLUNG

207

ANHANG II
LASERSTRAHLUNG

213

P6_TA(2005)0330
Wettbewerbsfähigkeit der audiovisuellen Dienste und Informationsdienste: Schutz von Minderjährigen und der Menschenwürde ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Minderjährigen, der Menschenwürde und dem Recht auf Gegendarstellung hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Dienste und der europäischen Informationsdiensteindustrie (KOM(2004)0341 - C6-0029/2004 - 2004/0117(COD))

217

P6_TC1-COD(2004)0117
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. September 2005 im Hinblick auf den Erlass der Empfehlung 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Minderjährigen, der Menschenwürde und dem Recht auf Gegendarstellung hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Dienste und der europäischen Online-Informationsdiensteindustrie

218

ANHANG
MINDESTGRUNDSÄTZE FÜR DIE UMSETZUNG AUF NATIONALER EBENE, VON MASSNAHMEN IN DAS INLÄNDISCHE RECHT ODER PRAXIS ZUR SICHERSTELLUNG DES GEGENDARSTELLUNGSRECHTS IN ALLEN AUDIOVISUELLEN DIENSTEN UND ONLINE-INFORMATIONSDIENSTEN

223

P6_TA(2005)0331
Kinderarzneimittel ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 (KOM(2004) 0599 - C6-0159/2004 - 2004/0217(COD))

224

P6_TC1-COD(2004)0217
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. September 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates, der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004

225

P6_TA(2005)0332
Mehrwertsteuer: Vereinfachung der Pflichten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG hinsichtlich der Vereinfachung der mehrwertsteuerlichen Pflichten (KOM(2004)0728 - C6-0024/2005 - 2004/0261(CNS))

249

P6_TA(2005)0333
Mehrwertsteuer: Einzige Anlaufstelle *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1798/2003 hinsichtlich der Einführung von Verwaltungsvereinbarungen im Zusammenhang mit der Regelung der einzigen Anlaufstelle und dem Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer (KOM(2004)0728 — C6-0025/2005 — 2004/0262 (CNS))

252

Donnerstag, 8. September 2005

2006/C 193E/4

PROTOKOLL

253

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Aufhebung der parlamentarischen Immunität (Weiterbehandlung)

Vorlage von Dokumenten

Nördliche Dimension (Aussprache)

Tourismus und Entwicklung (Aussprache)

Schwere und vernachlässigte Krankheiten in Entwicklungsländern (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Naturkatastrophen (Brände und Überschwemmungen) (Abstimmung)

Perspektiven für einen nachhaltigen europäischen Fremdenverkehr (Abstimmung)

Gesundheitssysteme: Geschlechtsspezifische Diskriminierung (Abstimmung)

Europäische Schulen (Abstimmung)

Tourismus und Entwicklung (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Schwere und vernachlässigte Krankheiten in Entwicklungsländern (Fortsetzung der Aussprache)

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Hungersnot in Niger

Menschenrechtsverletzungen, insbesondere im Bereich der Religionsfreiheit, in China

Lage der politischen Gefangenen in Syrien

Abstimmungsstunde

Hungersnot in Niger (Abstimmung)

Menschenrechtsverletzungen, insbesondere im Bereich der Religionsfreiheit, in China (Abstimmung)

Lage der politischen Gefangenen in Syrien (Abstimmung)

Schwere und vernachlässigte Krankheiten in Entwicklungsländern (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

263

ANLAGE I

264

ANLAGE II

273

ANGENOMMENE TEXTE

322

P6_TA(2005)0334
Naturkatastrophen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Naturkatastrophen (Bränden und Überschwemmungen) dieses Sommers in Europa

322

P6_TA(2005)0335
Perspektiven für einen nachhaltigen europäischen Fremdenverkehr
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den neuen Perspektiven und neuen Herausforderungen für einen nachhaltigen europäischen Fremdenverkehr (2004/2229(INI))

325

P6_TA(2005)0336
Europäische Schulen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Optionen zur Weiterentwicklung des Schulsystems der Europäischen Schulen (2004/2237(INI))

333

P6_TA(2005)0337
Tourismus und Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Tourismus und Entwicklung (2004/2212(INI))

338

P6_TA(2005)0338
Hungersnot in Niger
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Hungersnot in Niger

344

P6_TA(2005)0339
Menschenrechtsverletzungen, insbesondere im Bereich der Religionsfreiheit, in China
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Menschenrechtsverletzungen in China, insbesondere hinsichtlich der Religionsfreiheit

347

P6_TA(2005)0340
Lage der politischen Gefangenen in Syrien
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage politischer Gefangener in Syrien

349

P6_TA(2005)0341
Schwere und vernachlässigte Krankheiten in Entwicklungsländern
Entschließung des Europäischen Parlaments zu schweren und vernachlässigten Krankheiten in Entwicklungsländern (2005/2047(INI))

350

DE