(1)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission (2) enthält die Anforderungen an den Eingang von Sendungen mit bestimmten Tieren und Waren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, aus Drittländern oder Drittlandsgebieten in die Union, um sicherzustellen, dass die Sendungen den geltenden Anforderungen bezüglich der Lebensmittelsicherheit gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 oder Anforderungen entsprechen, die als mindestens gleichwertig anerkannt sind. Der Eingang dieser Waren und Tiere in die Union unterliegt insbesondere der Anforderung, dass sie aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet kommen müssen, das in einer Liste gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 aufgeführt ist.

(2)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 der Kommission (3) sind die Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete festgelegt, aus denen gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union zulässig ist. Anhang IX der genannten Durchführungsverordnung enthält die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Fischereierzeugnissen, einschließlich Erzeugnissen aus Aquakultur, in die Union zulässig ist.

(3)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/… (4) wurden die von Bangladesch, Brasilien, Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Honduras, Indonesien, Indien, Südkorea, Sri Lanka, Myanmar/Birma, Mexiko, Malaysia, Panama, Peru, den Philippinen, Saudi-Arabien, Thailand, Taiwan und Vietnam vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne für alle Fischereierzeugnisse der Kategorie „Aquakultur“ genehmigt und diese Drittländer in den Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission (5) aufgenommen. Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung für alle Fischereierzeugnisse der Kategorie „Aquakultur“ Rechnung getragen wird. Die betreffenden Drittländer wurden entsprechend unterrichtet.

(4)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/… wurde der von Marokko vorgelegte Rückstandsüberwachungsplan für Erzeugnisse aus Fischen der Kategorie „Aquakultur“ genehmigt und dieses Drittland mit dem Hinweis, dass die Genehmigung nur für Erzeugnisse aus Fischen gilt, in den Anhang des Beschlusses 2011/163/EU aufgenommen. Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung, die sich auf Erzeugnisse aus Fischen der Kategorie „Aquakultur“ beschränkt, Rechnung getragen wird. Das betreffende Drittland wurde entsprechend unterrichtet.

(5)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/… wurde im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU in der Kategorie „Erzeugnisse aus Aquakultur“ zu Kaviar und Krebstieren noch Fischrogen mit dem Hinweis hinzugefügt, dass die Genehmigung nur für Fischrogen, Kaviar und Krebstiere gilt. Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung, die sich auf Fischrogen, Kaviar und Krebstiere der Kategorie „Aquakultur“ beschränkt, Rechnung getragen wird. Iran wurde entsprechend unterrichtet.

(6)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/… wurde die Genehmigung des Rückstandsüberwachungsplans Ugandas für Erzeugnisse aus Fischen der Kategorie „Aquakultur“ widerrufen, da Uganda für diese Erzeugnisse keinen Rückstandsüberwachungsplan vorgelegt hat. Daher sollte Uganda aus der in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltenen Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Fischereierzeugnissen in die Union zulässig ist, gestrichen werden, außer für Wildfang, für den kein Rückstandsüberwachungsplan erforderlich ist. Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollte folglich entsprechend geändert werden. Uganda wurde entsprechend unterrichtet.

(7)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/363 (6) geändert, wobei in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 die Vereinigten Arabischen Emirate irrtümlich für Erzeugnisse aus Aquakultur gelistet wurden, obwohl dieses Drittland keinen Rückstandsüberwachungsplan für Erzeugnisse aus Aquakultur vorgelegt hatte. Daher sollte der Eintrag für die Vereinigten Arabischen Emirate in der in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltenen Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Fischereierzeugnissen in die Union zulässig ist, berichtigt werden, damit ersichtlich ist, dass die Genehmigung nur für Wildfang gilt. Die Vereinigten Arabischen Emirate wurden entsprechend unterrichtet.

(8)

Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

(9)

Um Störungen des Handels möglichst gering zu halten, im Interesse der Rechtssicherheit und aus Gründen der Kohärenz mit dem Beschluss 2011/163/EU sollte die vorliegende Verordnung so schnell wie möglich in Kraft treten.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

(1)

Gemäß der Richtlinie 96/23/EG müssen Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, die in den Geltungsbereich der genannten Richtlinie fallen, Rückstandsüberwachungspläne vorlegen (im Folgenden „Pläne“), die die erforderlichen Garantien enthalten. Die Pläne haben zumindest die Gruppen von Rückständen und Stoffen abzudecken, die in Anhang I der Richtlinie 96/23/EG aufgeführt sind.

(2)

Mit dem Beschluss 2011/163/EU der Kommission (2) wurden die von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne für die im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.

(3)

Bestimmte Drittländer verwenden für die Herstellung von zur Ausfuhr in die Union bestimmten Erzeugnissen gemäß Artikel 2 des Beschlusses 2011/163/EU ausschließlich Rohstoffe entweder aus Mitgliedstaaten oder aus anderen Drittländern, die für die Einfuhr solcher Rohstoffe in die Union zugelassen sind. Aus Gründen der Klarheit sollten Einträge für diese Länder mit „Δ“ gekennzeichnet werden, um in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU den Dreieckshandel mit der betreffenden Art oder Ware darzustellen.

(4)

Drittländern, die keinen Plan für Rinder, Schafe/Ziegen, Schweine, Equiden oder Geflügel vorgelegt haben, aber die Herstellung zusammengesetzter Erzeugnisse zur Ausfuhr in die Union unter Verwendung verarbeiteter Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus diesen Arten beantragen, sollte auf Antrag die Zubereitung solcher zusammengesetzter Erzeugnisse unter der Voraussetzung gestattet werden, dass sie die verarbeiteten Erzeugnisse tierischen Ursprungs entweder aus einem Mitgliedstaat oder aus einem zugelassenen Drittland beziehen, sofern die in den Delegierten Verordnungen (EU) 2019/625 (3) und (EU) 2020/692 (4) der Kommission sowie den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/2235 (5) und (EU) 2021/404 (6) der Kommission festgelegten tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Anforderungen erfüllt sind. Aus Gründen der Klarheit sollten Einträge für diese Länder in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU ausschließlich in der Spalte für die betreffende Tierart, für die der Antrag gestellt wird, mit „O“ gekennzeichnet werden.

(5)

Drittländern, die einen Plan entweder für Aquakulturerzeugnisse, für Milch oder für Eier vorgelegt haben und die Herstellung zusammengesetzter Erzeugnisse beantragen, sollte die Zubereitung zusammengesetzter Erzeugnisse zur Ausfuhr in die Union, die solche verarbeiteten Erzeugnisse enthalten, unter Verwendung eines dieser verarbeiteten Erzeugnisse gestattet werden, sofern sie die verarbeiteten Erzeugnisse, für die sie keinen Plan vorgelegt haben, aus einem Mitgliedstaat oder einem zugelassenen Drittland beziehen. Aus Gründen der Klarheit sollten Einträge für diese Länder in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU für den Rest dieser Kategorien mit „O“ gekennzeichnet werden.

(6)

Die Listung von Drittländern in Bezug auf Weichtiere ist wegen der Änderung der Bescheinigungsanforderungen an Weichtiere aus Zuchtbetrieben nötig. Gegenwärtig ist es für Drittländer gemäß Richtlinie 96/23/EG nicht erforderlich, der Kommission Pläne für Weichtiere vorzulegen. Die einzige relevante Rückstandsüberwachung für Weichtiere aus Zuchtbetrieben in Bezug auf Kontaminanten erfolgt nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 der Kommission (7), und die Drittländer, die diesen Anforderungen genügen, sind in Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 der Kommission (8) aufgeführt. Da diese Drittländer die Anforderungen der Artikel 56 bis 59 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 einschließlich derjenigen zur Rückstandsüberwachung erfüllen, sollten diese Länder aus Gründen der Klarheit in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU in der Spalte „Aquakultur“ daher mit „M“ als Bezeichnung für Weichtiere („molluscs“) gekennzeichnet werden.

(7)

Bestimmte Länder haben die Ausfuhr in die Union von zusammengesetzten Erzeugnissen beantragt, die verarbeitete Erzeugnisse aus Weichtieren enthalten, welche entweder aus Mitgliedstaaten oder aus zugelassenen Drittländern, die in Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 aufgeführt sind, stammen. Länder, die in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU für mindestens eine der nachfolgenden Waren mit „X“ gekennzeichnet sind, bieten ausreichende Garantien hinsichtlich des dort bestehenden Systems amtlicher Kontrollen: Rinder, Schafe/Ziegen, Equiden, Schweine, Geflügel, Aquakultur, Milch, Eier oder Wild. Daher sollten alle diese Länder in der Spalte „Aquakultur“ der genannten Tabelle mit „P“ dafür gekennzeichnet werden, dass es ihnen gestattet ist, verarbeitete Erzeugnisse aus Weichtieren, welche entweder aus Mitgliedstaaten oder aus zugelassenen Drittländern stammen, für die Herstellung und Ausfuhr zusammengesetzter Erzeugnisse zu verwenden, die verarbeitete Erzeugnisse aus Weichtieren enthalten.

(8)

In der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU wurde die Kategorie „Erzeugnisse aus Aquakultur“ in vier Teilkategorien unterteilt zwecks Entsprechung dieser Teilkategorien mit denjenigen in den Mustern für Bescheinigungen für den Eingang in die Union, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission (9) festgelegt sind, sowie mit den entsprechenden Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union zulässig ist, welche in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 festgelegt sind.

(9)

Die jüngste Erfahrung zeigt, dass diese Teilkategorisierung der Erzeugnisse aus Aquakultur dem Personal, das die Kontrollen an den Grenzkontrollstellen der Union durchführt, nicht die nötige Klarheit bietet. Daher ist es angezeigt, in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU wieder zu einer einzigen Spalte für „Aquakultur“ zurückzukehren.

(10)

Australien, Bangladesch, Brasilien, Kanada, China, Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Honduras, Indonesien, Indien, Südkorea, Sri Lanka, Madagaskar, Malaysia, Myanmar/Birma, Mexiko, Panama, Peru, die Philippinen, Saudi-Arabien, Thailand, Taiwan, die Vereinigten Staaten und Vietnam haben Pläne vorgelegt, durch die Erzeugnisse aus Aquakultur abgedeckt sind. Die Pläne bieten ausreichende Garantien und sollten daher genehmigt werden.

(11)

Albanien, Armenien, Argentinien, Bosnien und Herzegowina, Belarus, die Schweiz, Chile, die Falklandinseln, die Färöer, das Vereinigte Königreich, die Insel Man, Israel, Japan, Kenia, Marokko, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Mauritius, Neuseeland, Serbien, Singapur, Tunesien, die Türkei, die Ukraine und Uruguay haben Pläne vorgelegt, durch die lediglich Fische abgedeckt sind. Die Pläne bieten ausreichende Garantien und sollten daher unter Einschränkung des Geltungsbereichs auf Fische genehmigt werden.

(12)

Brunei, Belize, Kuba, Guatemala, Mosambik, Neukaledonien, Nigeria, Nicaragua, Tansania und Venezuela haben Pläne vorgelegt, durch die lediglich Krebstiere abgedeckt sind. Die Pläne bieten ausreichende Garantien und sollten daher unter Einschränkung des Geltungsbereichs auf Krebstiere genehmigt werden.

(13)

Iran hat einen Plan vorgelegt, durch den lediglich Fischrogen und Kaviar sowie Krebstiere abgedeckt sind. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte daher unter Einschränkung des Geltungsbereichs auf Fischrogen und Kaviar sowie Krebstiere genehmigt werden.

(14)

Andorra, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kolumbien, das Vereinigte Königreich, Hongkong, Marokko, Mexiko, Malaysia, Singapur, San Marino, Thailand und das Kosovo haben für bestimmte Tierarten oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs keine Pläne gemäß den Anforderungen von Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt. Gleichwohl haben diese Länder ausreichende Garantien gemäß Artikel 2 des Beschlusses 2011/163/EU gegeben, solche Erzeugnisse in die Union auszuführen, die ursprünglich aus einem Mitgliedstaat oder einem zugelassenen Drittland bezogen wurden. Daher sollte für diese Drittländer der Dreieckshandel genehmigt werden.

(15)

Australien, Kanada, die Schweiz, Chile, das Vereinigte Königreich, Guernsey, Grönland, die Insel Man, Jamaica, Jersey, Japan, Südkorea, Marokko, Neuseeland, Peru, Thailand, Tunesien, die Türkei, die Ukraine, die Vereinigten Staaten, Uruguay und Vietnam sind im Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 als Drittländer aufgeführt, aus denen der Eingang in die Union von lebenden, gekühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zulässig ist. Daher sollten diese Länder in der Spalte „Aquakultur“ der Tabelle im Anhang zum Beschluss 2011/163/EU mit „M“ gekennzeichnet werden.

(16)

Andorra, die Vereinigten Arabischen Emirate, Albanien, Armenien, Argentinien, Bosnien und Herzegowina, Bangladesch, Brunei, Brasilien, Botsuana, Belarus, Belize, China, Kolumbien, Costa Rica, Kuba, Ecuador, die Falklandinseln, die Färöer, Guatemala, Hongkong, Honduras, Indonesien, Israel, Indien, Iran, Kenia, Sri Lanka, Moldau, Montenegro, Madagaskar, Nordmazedonien, Myanmar, Mauritius, Mexiko, Malaysia, Mosambik, Namibia, Neukaledonien, Nigeria, Nicaragua, Panama, die Philippinen, St. Pierre und Miquelon, Paraguay, Serbien, Russland, Saudi-Arabien, Singapur, San Marino, Eswatini, Taiwan, Tansania, Venezuela und Südafrika haben die Ausfuhr zusammengesetzter Erzeugnisse, welche von Weichtieren gewonnene verarbeitete Erzeugnisse enthalten, beantragt. Diese Länder haben Garantien gemäß Artikel 2 des Beschlusses 2011/163/EU gegeben, nur Weichtiere zu verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus zugelassenen Drittländern stammen, die in Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 aufgeführt sind, und sollten in der Spalte „Aquakultur“ jener Tabelle mit einem „P“ gekennzeichnet werden.

(17)

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Honig vorgelegt, durch den nur ein Gebiet abgedeckt ist. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte daher genehmigt werden. In die Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU sollte ein Eintrag für die Vereinigten Arabischen Emirate für Honig aufgenommen werden, der auf das betreffende Gebiet beschränkt ist.

(18)

Chile und Grönland sind in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU für ihre Ausfuhr von Schaf- und Ziegenfleisch in die Union aufgeführt. Chile und Grönland haben die Kommission jedoch darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie nicht mehr an der Ausfuhr von Ziegenfleisch in die Union interessiert sind. Die Einträge für Chile und Grönland für Schaf- und Ziegenfleisch in jener Tabelle sollten daher auf Schaffleisch beschränkt werden.

(19)

Guernsey ist in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU für seine Ausfuhr von Rindfleisch und Milch in die Union aufgeführt. Guernsey hat die Kommission jedoch darüber in Kenntnis gesetzt, dass es nicht mehr an der Ausfuhr von Rindfleisch in die Union interessiert ist. Der Eintrag von Guernsey für Rindfleisch und Milch in jener Tabelle sollte daher auf Milch beschränkt werden.

(20)

Singapur und Thailand haben der Kommission keinen Plan für Eier vorgelegt. Gleichwohl haben Singapur und Thailand Garantien gegeben, nur Eier zu verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus Drittländern stammen, aus denen der Eingang solcher Erzeugnisse in die Union zulässig ist, und sie haben die Kommission darüber in Kenntnis gesetzt, dass solche Eier zur Ausfuhr in die Union nicht auf zusammengesetzte Erzeugnisse, die verarbeitete Eiprodukte enthalten, beschränkt sein werden. Folglich sollten die Einträge für Singapur und Thailand für Eier in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU mit „Δ“ gekennzeichnet werden.

(21)

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Sri Lanka haben keine Pläne für Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch gemäß den Anforderungen von Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt. Gleichwohl haben sie Garantien gegeben, für die Erzeugung zusammengesetzter Erzeugnisse zur Ausfuhr in die Union nur Milcherzeugnisse zu verwenden, die aus Mitgliedstaaten oder aus zugelassenen Drittländern stammen. Folglich sollten die Einträge für die Vereinigten Arabischen Emirate und Sri Lanka für Milcherzeugnisse in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU mit „O“ gekennzeichnet werden, einschließlich Eiprodukte, da diese Länder in dieser Tabelle zumindest mit „X“ entweder für Kamelmilch (Vereinigte Arabische Emirate) oder für Erzeugnisse aus Aquakultur (Sri Lanka) gekennzeichnet sind.

(22)

Malaysia hat keinen Plan für Milch und Eier gemäß den Anforderungen von Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt. Gleichwohl hat Malaysia Garantien gegeben, für die Erzeugung zusammengesetzter Erzeugnisse zur Ausfuhr in die Union nur Milch und Eier zu verwenden, die aus Mitgliedstaaten oder aus zugelassenen Drittländern stammen. Folglich sollte der Eintrag für Malaysia für Milch und Eier in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU mit „O“ gekennzeichnet werden.

(23)

Sierra Leone ist gegenwärtig in der Tabelle des Anhangs zum Beschluss 2011/163/EU für Honig und Uganda ist für Erzeugnisse aus Aquakultur aufgeführt. Da diese Drittländer der Kommission keine Pläne für die betreffenden Erzeugnisse vorgelegt haben, sollten diese Einträge aus der Tabelle gestrichen werden.

(24)

Der Beschluss 2011/163/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

(25)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

a)

Sitze und Tisch,

b)

Sitze, die zu Schlafgelegenheiten geändert werden können,“.

a)

Sitze und Tisch,

b)

Schlafgelegenheiten, die gegebenenfalls durch Umbau der Sitze geschaffen werden können,“.

„e)

eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine berufliche Tätigkeit in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“

„e)

eine Erklärung, der zu entnehmen ist, warum das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, eine Vergütung gewährt hat, die die Kriterien nach Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 erfüllt, obwohl der Mitarbeiter seine beruflichen Tätigkeiten in einem nicht wesentlichen Geschäftsbereich ausübt;“.

„c)

eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die berufliche Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs hat, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“

„c)

eine ausführliche Beschreibung der in Artikel 4 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 festgelegten objektiven Kriterien, die für die Beurteilung, dass die beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters oder der jeweiligen Mitarbeiterkategorie, der er angehört, keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs haben, herangezogen wurden, wobei darzulegen ist, wie diese Kriterien angewandt wurden und wie allen relevanten Risiken und Leistungsindikatoren, die für die interne Risikomessung herangezogen werden, Rechnung getragen wurde;“.

„a)

eine ausführliche Beschreibung der mit der beruflichen Tätigkeit des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“

„a)

eine ausführliche Beschreibung der mit den beruflichen Tätigkeiten des jeweiligen Mitarbeiters verbundenen außergewöhnlichen Umstände und ihre Auswirkung auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts. Ein starker Wettbewerbsdruck gilt nicht als außergewöhnlicher Umstand;“.

„b)

eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut, dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“

„b)

eine ausführliche Beschreibung etwaiger außergewöhnlicher Umstände, die mit der Vergütung des jeweiligen Mitarbeiters verbunden sind, mit einer Erläuterung der Gründe, aus denen das beaufsichtigte Kreditinstitut dem Mitarbeiter eine Vergütung von mindestens 1 000 000 EUR gewährt hat, obwohl der Mitarbeiter den Angaben zufolge keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des beaufsichtigten Kreditinstituts ausübt.“.

„c)

ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübte berufliche Tätigkeit keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“

„c)

ob der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterkategorie, der dieser Mitarbeiter angehört, durch die ausgeübten beruflichen Tätigkeiten keinen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs nimmt, und verifiziert:“.

„ii)

ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeit von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“

„ii)

ob das beaufsichtigte Kreditinstitut die Verpflichtungen und Befugnisse des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterkategorie, der er angehört, und seinen bzw. ihren Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts mit den Auswirkungen der beruflichen Tätigkeiten von Mitarbeitern, die anhand der qualitativen Kriterien gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 604/2014 ermittelt wurden, verglichen hat;“.