[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 10.1.2008

KOM(2008) 5 endgültig

2005/0211 (COD)

STELLUNGNAHME DER KOMMISSION gemäß Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments am gemeinsamen Standpunkt des Rates zum Vorschlag für eine

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie)

ZUR ÄNDERUNG DES VORSCHLAGS DER KOMMISSION gemäβ Artikel 250, Absatz 2 des EG-Vertrages

2005/0211 (COD)

STELLUNGNAHME DER KOMMISSION gemäß Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments am gemeinsamen Standpunkt des Rates zum Vorschlag für eine

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie)

(Text von Bedeutung für den EWR)

1. HINTERGRUND

Verfahren

- Am 24. Oktober 2005 hat die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates[1] zur Schaffung eines Ordnungsrahmensfür Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt gemäß Artikel 251 EG-Vertrag vorgelegt.

- Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss hat seine Stellungnahme am 20. April 2006 abgegeben.

- Der Ausschuss der Regionen hat seine Stellungnahme am 26. April 2006 abgegeben.

- Das Europäische Parlament hat seine Stellungnahme in erster Lesung am 14. November 2006 angenommen.

- Der Rat hat seinen gemeinsamen Standpunkt am 23. Juli 2007 angenommen.

- Das Europäische Parlament hat seine Stellungnahme in zweiter Lesung am 11. Dezember 2007 angenommen.

Ziel des Kommissionsvorschlags

Ziel des Vorschlags ist es, einen Rahmen zu schaffen für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt, die Vermeidung ihrer Verchlechterung sowie wo machbar die Wiederherstellung dieser Umwelt in Bereichen, wo sie negativ beeinträchtigt worden ist. Dies würde durch die Entwicklung und Umsetzung von Meeresstrategien durch die Mitgliedstaaten erfolgen, mit dem Ziel, guten Umweltzustand zu erreichen oder zu erhalten.

2. ANMERKUNGEN DER KOMMISSION

2.1. Allgemeines

Das Europäische Parlament hat am 11. Dezember 2007 54 der vorgelegten 117 Änderungsvorschläge angenommen.

Die vom Parlament angenommenen 54 Änderungsvorschläge waren Teil eines mit dem Rat vereinbarten Kompromisspakets. Die Kommission kann diese 54 Änderungen vollständig akzeptieren..

2. 2. Geänderter Vorschlag

Die Kommission ändert ihren Vorschlag gemäß Artikel 250 Absatz 2 EG-Vertrag wie vorstehend erläutert.

[1] KOM(2005)505 endg. (2005/0211 (COD))