8.11.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 299/40

(1)

Die Richtlinie 2005/94/EG legt bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza und zur Verbesserung der Sensibilisierung und der Vorbereitung der zuständigen Behörden und der Erzeuger auf die mit dieser Tierseuche verbundenen Risiken fest.

(2)

Seit September 2007 ist es in einigen Geflügelhaltungsbetrieben im zentralen Westen Portugals, und zwar insbesondere in Betrieben, die Geflügel zur Aufstockung der Wildbestände halten, zu Ausbrüchen der niedrig pathogenen Aviären Influenza gekommen.

(3)

Portugal hat Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG eingeleitet, um die Ausbreitung dieser Krankheit zu bekämpfen.

(4)

Einer von Portugal durchgeführten Risikobewertung zufolge könnten Betriebe, die Stockenten (Anas platyrhynchos) zur Aufstockung der Wildgeflügelbestände (Stockenten) halten, ein erhebliches und unmittelbares Risiko der Verschleppung der Aviären Influenza innerhalb Portugals oder in andere Mitgliedstaaten bergen. Portugal hat deshalb beschlossen, die Notimpfung vorzunehmen, um die Krankheit einzudämmen.

(5)

Mit der Entscheidung 2008/285/EG der Kommission (2) wurde der von Portugal vorgelegte Notimpfplan genehmigt. Darüber hinaus sah die genannte Entscheidung auch bestimmte Maßnahmen vor für Betriebe, in denen geimpfte Stockenten gehalten werden, und für Betriebe mit nicht geimpftem Geflügel, sowie Beschränkungen bei der Verbringung geimpfter Stockenten, ihrer Bruteier und daraus geschlüpfter Stockenten entsprechend dem genehmigten Impfplan.

(6)

Die Durchführung des von Portugal angewandten Notimpfplans war am 31. Juli 2008 abgeschlossen.

(7)

Gemäß Artikel 8 der Entscheidung 2008/285/EG hat Portugal einen Bericht über die Durchführung des Notimpfplans vorgelegt und dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit Bericht erstattet.

(8)

Aus den von Portugal übermittelten Informationen geht hervor, dass der Ausbruch anscheinend erfolgreich eingedämmt wurde.

(9)

Auf der Grundlage einer weiteren Risikobewertung gelangte Portugal zu der Einschätzung, dass in dem Betrieb mit hochwertigen Zuchtstockenten nach wie vor die Gefahr einer Infektion mit der Aviären Influenza besteht, insbesondere durch den möglichen direkten Kontakt mit Wildvögeln. Das Land hat deshalb beschlossen, die Impfung gegen die Aviäre Influenza als langfristige Maßnahme fortzusetzen, und zwar in Form eines Schutzimpfplans für den gefährdeten Betrieb in Vila Nova da Barquinha (Ribatejo Norte) in der Region Lisboa e Vale do Tejo, in dem solche Stockenten gehalten werden.

(10)

Mit Schreiben vom 10. September 2008 hat Portugal der Kommission einen Schutzimpfplan zur Genehmigung vorgelegt.

(11)

Nach diesem Plan beabsichtigt Portugal die Schutzimpfung, die bis zum 31. Juli 2009 angewandt werden soll.

(12)

Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte in seinen wissenschaftlichen Gutachten über die Impfung zur Bekämpfung der Aviären Influenza aus den Jahren 2005 (3), 2007 (4) und 2008 (5), dass die Notimpfung und die Schutzimpfung gegen die Aviäre Influenza ein wertvolles Instrument zur Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Seuche seien.

(13)

Ferner hat die Kommission den von Portugal vorgelegten Schutzimpfplan geprüft und ist überzeugt, dass er den einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften entspricht. Angesichts der epidemiologischen Situation im Hinblick auf die niedrig pathogene Aviäre Influenza in Portugal, die Art des Betriebes, in dem die Impfungen vorzunehmen sind, und des begrenzten Geltungsbereichs des Impfplans sollte dieser Schutzimpfplan genehmigt werden. Durch den Schutzimpfplan können außerdem weitere praktische Erfahrungen und bessere Kenntnisse über die Wirksamkeit des Impfstoffs bei Stockenten gewonnen werden.

(14)

Für die Zwecke des von Portugal durchzuführenden Schutzimpfplans sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (6) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (7) zugelassen sind.

(15)

Darüber hinaus sind der Betrieb, der die geimpften Stockenten hält, und die Betriebe mit nicht geimpften Geflügelherden gemäß dem Schutzimpfplan zu beobachten, und es sind Laboruntersuchungen durchzuführen.

(16)

Zudem ist es angezeigt, für die Verbringung von geimpften Stockenten, ihren Bruteiern und Jungtieren geimpfter Stockenten bestimmte Beschränkungen gemäß dem Schutzimpfplan einzuführen. Angesichts der geringen Zahl von Stockenten in dem Betrieb, in dem die Schutzimpfung durchzuführen ist, sowie aus Gründen der Rückverfolgbarkeit und aus logistischen Erwägungen sollten geimpfte Vögel nicht aus dem Betrieb verbracht werden.

(17)

Hinsichtlich des Handels mit Geflügel, das zur Aufstockung von Wildgeflügelbeständen bestimmt ist, hat Portugal gemäß der Entscheidung 2006/605/EG der Kommission vom 6. September 2006 über Schutzmaßnahmen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Hausgeflügel, das zur Aufstockung von Wildbeständen bestimmt ist (8), zusätzliche Maßnahmen ergriffen.

(18)

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen für den betreffenden Betrieb möglichst gering zu halten, sind bei den Verbringungsbeschränkungen für Jungtiere geimpfter Stockenten bestimmte Ausnahmen vorzusehen, da eine solche Verbringung keine besondere Gefahr einer Verschleppung der Krankheit birgt, und unter der Voraussetzung, dass eine amtliche Beobachtung erfolgt und die spezifischen tierseuchenrechtlichen Anforderungen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr erfüllt sind.

(19)

Der Schutzimpfplan sollte genehmigt werden, damit er bis zum 31. Juli 2009 durchgeführt werden kann.

(20)

Die Entscheidung 2008/285/EG sollte aufgehoben werden, da sie nach dem 31. Juli 2008 gegenstandslos geworden ist.

(21)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

einzeln gekennzeichnet werden;

b)

nicht in andere Geflügelhaltungsbetriebe in Portugal verbracht oder in andere Mitgliedstaaten ausgeführt werden.

a)

in Portugal in die freie Natur ausgesetzt werden oder

b)

in andere Mitgliedstaaten ausgeführt werden, wenn